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Gesetze / Telekommunikationsgesetz

TKG

§ 88 Aufgaben

Stand: 30.07.2025

Bund2 Fassungen58 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/TKG%202021/88#abs-1 (1) Zur Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen und unter Berücksichtigung der Regulierungsziele des § 2 sowie der Ziele der Frequenzregulierung gemäß § 87 werden durch die jeweils zuständigen Behörden

1.
Frequenzbereiche in der Frequenzverordnung nach § 89 zugewiesen und im Frequenzplan in Frequenznutzungen aufgeteilt,
2.
Frequenzen zugeteilt und
3.
Frequenznutzungen überwacht.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/TKG%202021/88#abs-2 (2) Die Bundesnetzagentur trifft Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen, die sich im Geltungsbereich dieses Gesetzes aufhalten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/TKG%202021/88#abs-3 (3) Für Frequenznutzungen, die in den Aufgabenbereich des Bundesministeriums der Verteidigung fallen, stellt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung das Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung her.

Wird zitiert von 58 Entscheidungen zu § 88 TKG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. KG, 31.05.2017 – 21 U 9/16Zitiert von 5
  2. VG Karlsruhe, 27.05.2013 – 2 K 3249/12Zitiert von 5
  3. OLG Thüringen, 14.09.2021 – 7 U 521/21
  4. BGH, 12.07.2018 – III ZR 183/17Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks: Anspruch der Erben auf Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen KommunikationsinhaltenZitiert von 36
  5. LAG Hessen, 21.09.2018 – 10 Sa 601/18Zitiert von 3
  6. VGH Baden-Württemberg, 30.07.2014 – 1 S 1352/13Anspruch auf Löschung einer E-Mail-Postfachkopie; Modifizierung durch archivrechtliche Anbietungspflicht Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 14

Zuletzt entschieden

  1. BVerwG, 19.03.2025 – 8 C 3.24Anforderungen an glücksspielrechtliche Sperranordnungen gegenüber InternetzugangsvermittlernZitiert von 13
  2. OVG Rheinland-Pfalz, 22.04.2024 – 6 A 10998/23.OVGZitiert von 7
  3. VG Köln, 15.02.2023 – 24 L 1718/22Zitiert von 11

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 88 TKG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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